Für sämtliche zwischen der Beate Kaspar (nachfolgend BK genannt) und seinen Kunden bestehenden vertraglichen und sonstigen Lieferbeziehungen mit BK als Lieferant bzw. Dienstleister gelten die sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergebenden Regelungen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn BK ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die vertraglichen Leistungen gegenüber dem Kunden vorbehaltlos erbringt.
- BK erbringt die ihr obliegenden Lieferungen und Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt. Es besteht Einigkeit, dass die Leistungen von BK (mit Ausnahme der Lieferung von Produkten) Dienstleistungen sind und ein bestimmter Erfolg nicht geschuldet ist.
- BK und der Kunde werden bestmöglich zusammenarbeiten, damit BK die Leistungen in zeitlicher und organisatorischer Hinsicht in einer von dem Kunden gewünschten Form und Rahmen erbringen kann.
- Bei der Lieferung von Produkten sind etwaige Mängel hinsichtlich Qualität und/oder Anzahl unverzüglich nach Anlieferung zu melden.
- Sofern eine Dienstleistung von BK einzelne Leistungen nicht zu einem vereinbarten Termin erbringen kann, werden BK und der Kunde unverzüglich einen neuen Termin vereinbaren. Etwaige hierdurch angefallene Kosten werden von BK dem Kunden nicht ersetzt.
- BK haftet - soweit zulässig - dem Kunden für etwaige Schäden, soweit die Haftung nicht anderweitig ausgeschlossen ist, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
- Soweit der Kunde ihm verbundenen Unternehmen i.S.v. §§ 15 ff AktG ermöglicht, die Leistungen von BK in Anspruch zu nehmen oder für solche Unternehmen Leistungen bei BK bestellt, trägt der Kunde dafür Sorge, dass BK nicht wegen der etwaigen Anwendbarkeit anderen Rechts als demjenigen der Bundesrepublik Deutschland weitergehend in Anspruch genommen werden kann, als es nach den Regeln des Vertrages zwischen BK und dem Kunden möglich wäre.
- Der Anspruch auf Skonti ist ausgeschlossen. Es sei denn, es wurden vertraglich andere Vereinbarungen getroffen.
- Bei Überschreitung des vereinbarten Zahlungszieles gerät der Kunde in Verzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. BK kann die gesetzlichen Verzugszinsen geltend machen.
- Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist BK berechtigt, von BK zu erbringende Leistungen zurückzuhalten, bis die Zahlung erbracht ist. BK ist berechtigt, wegen der Ausübung des Zurückbehaltungsrechtes nicht erbrachte Leistungen zu berechnen.
- Die Datenschutzmaßnahmen von BK richten sich nach der europäischen Datenschutzverordnung EU DSGVO.
Beate Kaspar, Stand 1/2021